Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat die gesetzliche Rentenversicherung als „wetterfest“ bezeichnet. Zwar sei sie immer wieder angepasst worden und das müsse auch in Zukunft getan werden, sagte Nahles im „Bericht aus Berlin“.
„Aber gerade in der Finanzkrise hat sich gezeigt, dass die gesetzliche Rentenversicherung die beste Basis ist.“ Zahlen, nach denen ab 2030 jeder zweite Rentner von Altersarmut bedroht sein soll, könne sie nicht bestätigen, so die Arbeitsministerin. „Aber dennoch gibt es aus meiner Sicht Handlungsbedarf“, räumte sie ein. „Denn die Rente ist ja aus meiner Sicht keine Grundsicherung. Sondern sie muss immer die Lebensleistung abbilden.“
Daher sei eine Debatte über das Rentenniveau richtig. Auch bei der Riester-Rente sieht Nahles Handlungsbedarf. „Die hochfliegenden Erwartungen, die Anfang der 2000er Jahre mit der Riester-Rente verbunden waren - die sind eben nicht eingelöst worden. Insbesondere die Kleinverdiener haben die Riester-Rente nicht abgeschlossen“, sagte die SPD-Politikerin.
Zudem seien Verbesserungen bei den Betriebsrenten geplant. Gemeinsam mit Finanzminister Wolfgang Schäuble arbeite sie ab Lösungen „wie wir eben auch zum Beispiel die Haftungsrisiken, die für kleine und mittlere Unternehmen momentan noch erdrückend sein können, abbauen. Wie wir es schaffen, die betriebliche Säule, die zweite Säule, wirklich auch in kleinen und mittelgroßen Unternehmen attraktiv zu machen“, sagte Nahles.
Dafür solle noch vor dem Sommer ein Vorschlag gemacht werden, kündigte sie an.
