Türkische Staatsangehörige stellen die größte Gruppe der Asylberechtigten in Deutschland. Von den insgesamt 39.557 Ausländern mit Asylberechtigung im Bundesgebiet waren zum Stichtag 29. Februar 2016 11.606 türkische Staatsbürger, wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) der „Welt“ auf Anfrage mitteilte.

Mit großem Abstand folgen Iraner (5.765), Syrer (5.390), Afghanen (2.270) und Iraker (1.633). Wesentlich mehr Antragssteller erhalten Flüchtlingsschutz nach der Genfer Konvention: 260.381 Ausländer mit Flüchtlingseigenschaft zählt das BAMF, davon mehr als die Hälfte Syrer.

Neben den insgesamt 39.557 Asylberechtigten und den 260.381 anerkannten Flüchtlingen zählt das BAMF nur 3.844 sich in Deutschland aufhaltende Ausländer mit subsidiärer Schutzgewährung. Im Herbst hatte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) noch gegen starken Widerstand der SPD angekündigt, syrische Asylsuchende - die größte Gruppe - sollten nur noch subsidiären Schutz bekommen. Im ersten Quartal 2016 endeten gerade einmal 0,9 Prozent (1.335) der rund 150.000 abgeschlossenen Asylanträge mit einer subsidiären Schutzgewährung. Sie muss nach einem Jahr und nicht wie der Flüchtlingsschutz nach drei Jahren verlängert werden.

Die Türkei zählte durchgängig von 1986 bis 2011 zu den Hauptherkunftsländern von Asylsuchenden in Deutschland. Innenpolitiker fürchten, dass nach dem wahrscheinlichen Wegfall der Visumpflicht die Zahl der türkischen Schutzsuchenden (Kurden) massiv ansteigen könnte.

Wenn Ankara die noch offenen Kriterien erfüllt und der Rat der Europäischen Union und das EU-Parlament zustimmen, dürfen Türken ab Juni nur mit ihrem Personalausweis frei in alle Mitgliedsstaaten reisen und sich dort drei Monate lang aufhalten. Die kurdische Gemeinde in Deutschland hatte am Donnerstag die geplante Visumfreiheit „als ein weiteres unwürdiges Zugeständnis an das Erdogan-Regime“ kritisiert. Die Vertreibung der Kurden werde damit belohnt.

Wer nicht wolle, dass Kurden ihre Heimat verlassen, der solle sich vehement für die Einhaltung der Menschenrechte und Demokratie einsetzen. Ohne diese beiden zentralen Bedingungen würden die Menschen in ihrer Heimat unterdrückt und zwangsläufig das Land verlassen.

Text über:
dts Nachrichtenagentur
Foto:
Flüchtlinge, über dts Nachrichtenagentur
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