Schlagwort: Landtag

Konservativer CDU-Flügel ruft AfD-Chef Meuthen zu Rücktritt auf

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Der konservative Flügel der CDU hat dem Vorsitzenden der AfD, Jörg Meuthen, im Fall des mit Antisemitismusvorwürfen belegten Stuttgarter Abgeordneten Wolfgang Gedeon Versagen vorgeworfen...

Israelitische Gemeindepräsidentin Knobloch fordert AfD-Chef Meuthen zu Rücktritt auf

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Die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, hat dem Vorsitzenden der AfD, Jörg Meuthen, den Rücktritt nahegelegt. Hintergrund ist, dass sich Meuthen...

AfD-Vorstandsmitglied Hampel begrüßt Entscheidung im Fall Gedeon

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Die Entscheidung der baden-württembergischen AfD-Landtagsfraktion zur Verschiebung einer Entscheidung im Antisemitismus-Streit über den Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon stößt auf Zustimmung im Bundesvorstand der Partei: "Dies...

Parteienforscher hält Ausscheiden Meuthens aus der AfD für möglich

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Der Berliner Parteienforscher Oskar Niedermayer hält es laut "Handelsblatt" für denkbar, dass der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen seiner Partei den Rücken kehrt. Hintergrund ist die Absicht...

AfD: Meuthen wirft Petry „bizarres Hineinregieren“ vor

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Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hat seiner Ko-Vorsitzenden Frauke Petry "bizarres Hineinregieren in die baden-württembergische AfD-Landtagsfraktion" vorgeworfen. "Frauke Petry behauptet, es gäbe einen Beschluss der baden-württembergischen...

„Seriöse Form der Aufklärung“: AfD-Führung streitet über Ausschluss von Gedeon

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Im Konflikt über den Ausschluss des Baden-württembergischen AfD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon wegen antisemitischer Positionen hat Parteichefin Frauke Petry ihren Ko-Vorsitzenden Jörg Meuthen scharf kritisiert. Ohne vorherigen...

Piraten werben für Bundespräsidenten des linken Lagers

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Die Piraten wollen mit SPD, Grünen und Linken einen gemeinsamen Vorschlag für die Nachfolge Joachim Gaucks machen. "Wir Piraten sind bereit, mit SPD, Grünen und...

AfD-Chef Meuthen will Spitzenkandidatur von Alice Weidel

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Der AfD-Co-Vorsitzende Jörg Meuthen bringt seine Vorstandskollegin Alice Weidel als Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl 2017 ins Spiel. "Ich könnte mir Alice Weidel sehr gut als...

NRW-Grüne blockieren Maghreb-Einstufung als „sichere Länder“

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NRW wird die Einstufung der nordafrikanischen Maghreb-Staaten als "sichere Herkunftsländer" in der Bundesratssitzung am kommenden Freitag nicht mittragen. Während die SPD sich noch nicht festgelegt...

Forsa: CSU fällt in Bayern auf 40 Prozent

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Würde jetzt in Bayern der Landtag neu gewählt, müsste sich die noch alleinregierende CSU auf Verluste einstellen: Nach einer Forsa-Untersuchung für das Magazin "Stern"...

Junge Union in Bayern will eigenen CSU-Kanzlerkandidaten

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Angesichts der Verwerfungen mit der Schwesterpartei CDU wird in der CSU über einen eigenen Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2017 nachgedacht. "Ein eigener Kanzlerkandidat der CSU...

Grünen-Ministerpräsident Kretschmann bezeichnet AfD als „antibürgerliche Partei“

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Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat die AfD als "antibürgerliche Partei" kritisiert. Ein Bürger sei für ihn jemand, der sich für das Gemeinwesen einsetze, und...