Die Bundesregierung hat im Fall Böhmermann die Ermächtigung zur Strafverfolgung wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhauptes nach Paragraf 103 des Strafgesetzbuches erteilt. Dieser soll aber noch in dieser Legislaturperiode abgeschafft werden, sagte Bundeskanzlerin Merkel am Freitagmittag.

Die Türkei sei ein wichtiger Partner Deutschlands, die Lage der Presse- und Meinungsfreiheit in dem Land werde von der Bundesregierung kritisch beobachtet. Die nun erteilte Ermächtigung bedeute weder eine Vorverurteilung, noch eine vorgreifende Entscheidung, so die Kanzlerin.

Bei der Entscheidung sei auch das Außenministerium und das Justizministerium einbezogen worden. In der Koalition habe es unterschiedliche Meinungen zu dem Thema gegeben. Die Bundesregierung sei trotz der nun erteilten Ermächtigung der Ansicht, dass Paragraf 103 des Strafgesetzbuches, der Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten gesondert behandelt, „entbehrlich“ sei.

Erdogan hatte schon zuvor über eine Anwaltskanzlei auch Strafantrag nach Paragraph 185 des Strafgesetzbuches gestellt, bei dem es um gewöhnliche Beleidigung geht.

In dem Fall geht es eine Sendung, in der ZDF-Moderator Jan Böhmermann in einem etwa sechsminütigen Sketch mit dem Satiriker Ralf Kabelka zunächst den Unterschied zwischen in Deutschland erlaubter Satire und unerlaubter Schmähkritik diskutiert hatte. Grund war ein satirischer Song aus der NDR-Sendung „Extra 3“, der zur Einbestellung des deutschen Botschafters in der Türkei geführt hatte.

Zur Anschauung trug Böhmermann schließlich ein knapp einminütiges „Schmähgedicht“ vor, in dem der türkische Staatspräsident unter anderem als homosexuell und pädophil bezeichnet wird. Gleichzeitig wurden türkische Untertitel gezeigt. Die türkische Regierung hatte zuvor über Diplomatenkreise darum gebeten hatte, den satirischen und Erdogan-kritischen Beitrag des NDR-Magazins „Extra 3“ verbieten zu lassen, was seitens der Bundesregierung jedoch mit Verweis auf die Pressefreiheit zurückgewiesen wurde.

Text über:
dts Nachrichtenagentur
Foto:
Angela Merkel, über dts Nachrichtenagentur
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Kommentare
Der Sultan vom Bosporus befiehlt und Merkel, die sich offensichtlich in Erdogans Enddarm verirrt hat, leistet folge: 6 Milliarden Euro für "Flüchtlingshilfe", Visa-Erleichterungen, potentielle EU-Mitgiedschaft und nun das Zulassen von Ermittlungen gegen den Clown Böhmermann.

Man muss diesen Böhmenmann nicht mögen, dennoch ist die Anklage wegen §185 StGB (Beleidigung) Erdogans formaljuristisches Recht, aber das Zulassen von Ermittlungen auf Basis von §103 StGB ist eine absolute Farce. Die Bundesregierung macht sich nur noch lächerlich.

118 Kommentare

  1. so… und … werden wir aufstehen? Wir brauchen einen Generalstreik

    wir müssen unsere Gesetze so ändern, das sie dem deutschen Volke, der deutschen Kultur und der deutschen Sicherheit dienen… und nicht irgendwelchen Invasoren auf Kosten der einheimischen Bevölkerung… und wir müssen das jetzt machen… 2017 AfD wählen

    keine Koalition der AfD mit CDU/CSU, FDP, Grüne oder Linke… um Gottes Willen… wer wählt denn noch den volksfeindlichen, anti-demokratischen, verlogenen und betrügerischen Einheitsbrei? Die AfD ist die alte Mitte… die CDU/CSU sind links vom Hocker gerutscht, die Linken sind das neue Braune Element und gelb treibts mit Jedem der es annimmt…

    • Ihr wollt wählen? Wählt Euren Konsum und wählt Eure Kinder, sie werden die Leittragenden sein, wenn ihr so weiter verbraucht und den Großkonzernen weiter Euer schwer verdientes Geld in den Rachen werft. Euer Gelaber von Wählen kotzt mich nur noch an. Politik dient nur um Kriege zu führen und Menschen zu kontrollieren. Die größte Religion der Welt ist das Geld, warum verschwendet ihr Eure Religion so dermaßen und gebt es den Zweizellern die Euch Einzellern erzählen, was ihr zu machen habt? Eure Kinder solltet ihr wählen und ihnen erzählen was Realität ist. Unsere nächste Kanzlerin steht jetzt eh schon fest. Wie lange wollt ihr Euch noch verblöden lassen und mit AFD wird unser braunes Deutschland nur noch tiefbraun.

  2. Na wenigstens in dem Punkt hat Merkel recht, da wir ein solches Gesetz haben darf man es auch einklagen,ist zwar unsinnige korinthen kackerei aber recht muss recht bleiben,gut das dieses Gesetz bald abgeschafft wird !

  3. Die Merkel ist mit den Teufel 😈 verbunden obwohl wir wissen das der Arschloch von Erdogan ein Mörder ist und mit die IS unterstütz so wie auch die Merkel und der Obama der Arschloch von Erdogan hat auch die 10 Deutsche auf gewissen .Und die blöden Deutschen fliegen nach der Türkei. Bömmenmann bleib wie du bist 👍👍👍👍👍👍👍👍👍👍👍👍👍👍👍

  4. Alles hat sein Recht, Erdogan darf sich aufregen und wegen Beleidigung eine Anzeige starten. Die Regierung muss der Anzeige statt geben – und es wäre doch zu geil wenn die Geldstrafe für Herrn Böhmermann auf satte 199 Euro hinaus liefe 😁😂😂

    • wer lesen kann ist klar im Vorteil, einer anzeige wegen Beleidigung, die erdogan gestellt hat, was sein recht ist, muss überhaupt niemand stattgeben, da wir eine Gewaltenteilung haben. nur im speziellen der Strafverfolgung wegen „Majestätsbeleidigung“ nach Paragraph 103 muss die Regierung stattgeben. und dieser stattzugeben, während man im gleichen Atemzug verkündet, dass dieses nicht mehr zeitgemäß ist und der Paragraph abgeschaft werden soll ist doch der eigentliche Skandal, dass man diesen Paragraphen nicht mehr für zeitgemäß hält und einer Strafverfolgung wegen „Majestätsbeleidigung“ nicht stattgibt hätte man dann konsequenter weise Herrn erdogan mitteilen müssen. auf das zivilrechtliche Strafverfahren wegen Beleidigung hätte das alles keinen einfluß gehabt.

    • Sidecarteam Volz-Tengler Sie haben Recht,es geht gar nicht um eine eventuelle Bestrafung von Herrn Bohmermann,sondern um den Kotau von Frau Merkel vor Herrn Erdogan.Wobei die Brisanz in der Tatsache steckt das beide nicht als Privatpersonen sondern als Representanten zweier Länder handeln.

  5. ,ein paar andere Politiker haben in wewägung gezogen, diesen Paragraphen abzuschaffen, weil er antiquiert ist . und Ferkel meint, sich damit bei Erdogan beliebt machen zu mueaseb… Merkel muss weg… und jetzt sollte man mal alle unsere Comedians beobachten… wer sich solidarisiert oder zurück haelt

  6. Was für ein Eiertanz – und Ostern ist lange vorbei. Der §103 StGB soll, lt. Merkel, noch in dieser Legislaturperiode abgeschafft werden, weil er nicht in die heutige Demokratie passt. Was denn nun? Das Strafverfahren kann sich ja noch hinziehen…. muss man doch gar nicht erst eröffnen.

  7. Was hat man denn erwartet ? Monatelang hat uns die Regierung gezeigt, was sie von Demokratie hält. Man möge sich nur an die Zensur auf FB erinnern. Monatelang werden das GG und andere Gesetze gebrochen. Dann ist die jetzige Entscheidung doch nur logisch. Es ist doch schon abenteuerlich, wenn hier in diesem Lande noch jemand glauben könnte, dass Merkel für das Volk und sein Land entscheidet. Und vermutlich zwangsläufig wird im anschließenden Strafverfahren Jan Böhmermann auch verurteilt werden. Auf Grund der Zustimmung Merkels kann das Urteil gar nicht anders ausfallen. Es lebe die Diktatur. Merkel wird als die Kanzlerin in die deutsche Geschichte eingehen, die für die Zerstörung ihres eigenen Landes verantwortlich ist.

  8. Seit Tagen geht es mmr viel besser denn ich kann nur noch über Merkel & GmbiQ lachen und mich amüsiert zurücklehnen und da sie von vielen von uns in dieses Amt gehoben worden ist und noch gehalten wird sind es die Deutschen doch selbst Schuld und haben sie auch verdient.

  9. Es ist wirklich unglaublich …. Sie ist schlimmer wie alles zuvor in der Geschichte ….Frau Merkel .. verschwinden Sie …. denn das ist wirklich nicht mehr IHR LAND ! Ich verachte sie zutiefst !

  10. Stellt Euch doch mal folgende Fragen.
    Wenn es zutrifft, dass A. Merkel nicht am 17.07.54 geboren wurde, sondern am 20.04.54 , wie es in den KGB Akten steht und wenn es zutrifft, dass A. Merkel nicht die leibliche Tochter der Kasners ist, sondern die durch künstliche Befruchtung erzeugte Tochter Adolf Hitlers. Und wenn es weiterhin zutrifft, dass sie als Tochter nun die gleiche Position gegen die Deutschen inne hat wie damals ihr Vater A. Hitler, könnte es dann nicht auch sein, dass Erdogan ihr Halbbruder somit auch ebenfals ein Abkömmling der Familie Hitler / Rothschild?

    Prüft doch dazu mal die folgenden Akten auf der Seite http://nazicode.de unter dem Menüpunkt „Rothschild“

  11. Können die Knallköppe in der BR überhaupt lesen?
    §103: „Wer ein ausländisches Staatsoberhaupt oder wer mit Beziehung auf ihre Stellung ein Mitglied einer ausländischen Regierung, DAS SICH IN AMTLICHER EIGENSCHAFT IM INLAND AUFHÄLT, oder einen im Bundesgebiet beglaubigten Leiter einer ausländischen diplomatischen Vertretung beleidigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe, im Falle der verleumderischen Beleidigung mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.“

  12. Unfassbar, allerdings hat man auch nichts anderes erwartet von ihr und Ihresgleichen! Leute es liegt in eure Hand welche Regierung uns in eine sichere Zukunft steuert statt uns zu verkaufen wie es unsere jetzige bis her tut.

  13. Heute durften wir alle erleben,
    ihrer Majetäts Ersuchen wurde stattgegeben.
    Auf Knien wird vor ihrer Majestät geroppt,
    die Pressfreiheit gänzlich angemoppt.
    Die Magd hat als Untertan sich gezeigt,
    scheint ihrer Majestät nicht abgeneigt.
    Willst Du mit Flüchtlingen handeln,
    musst Du mit Majestäten anbandeln.
    Die Magd scheint, wie ein dreckiger Bettvorleger,
    Dealer waren noch nie integer.
    Solche Personen gehören vor ein Gericht,
    nicht der, der spricht ein Gedicht.

  14. Welche rechtlichen Möglichkeiten hat man
    um dem Einhalt zu gewären …

    Mandat zum regieren heißt doch nicht „Narrenfreiheit“ um das zu
    tun was man selbst möchte und die Mehrheit im Volk und der eigenen Partei nicht unterstützt.

  15. Wo war die Anzeige, als Merkel und Schäuble von den Griechen und anderen EU Staaten als Nazis bezeichnet wurden und in Karikaturen mit Adolf Bart abgelichtet wurden und wo ist die Anzeige beim regelmässigen Verbrennen der deutschen Fahne bei Demonstrationen? Wo war da die Majestätsbeleidigung???
    Merkel versinkt doch nur im Enddarm von dem Möchtegern-Sultan vom Bosporus wegen dem Flüchtlingsdeal.
    Die Mutti mutiert zum Bückling, das kann man durchaus als Verrat am Volk vezeichnen.

  16. Da schrieb einmal ein Böhmermann,
    ganz keck was über’n Dönermann.
    Bitte sich nicht aufzuregen,
    schreibe das, des Reimes wegen.
    Erdogan wär gern ein Mann,
    doch er sich nicht beherrschen kann.
    Ein echter Staatsmann würd’s mit Fassung tragen,
    nur der, der schafft’s nicht,
    muss man sagen.
    Großes Drama muss es geben,
    Diva sein, das ist sein Leben.
    Selbst, um die schnöden Augenbrauen,
    da muss er auf die Kacke haun‘.
    Zupfen? Nein! Das geht so nicht!
    In meinem Land? Nein, so nicht!
    Ob sein Land oder auch nicht,
    den Märdogan, den kümmert’s nicht.
    Man nennt ihn auch den Schleusenmann,
    Grenzen auf, weil er es kann.
    Liefert jede Sau ans Messer und ist auch noch EU-Erpresser.
    Drum liebe Leut‘, ich ruf euch auf:
    Schreibt Gedichte nun zu Hauf‘.
    Habt ihr den Jan auch nicht so lieb,
    Im Endeffekt geht’s ums Prinzip.
    Und hält Bushido nicht die Klappe,
    geht nächster Reim auf seine Kappe.

  17. Um den Böhmermann braucht sich keiner Gedsnken zu machen ,der gehört mit zum Drehbuch der Reality Soup wie verarsche ich das Volk so das es immer wieder darauf herein fällt .Wenn wir immer wieder darauf hereinfallen ,und uns ablenken und Täuschen lassen wird sich in 10Jahren noch nichts verändert haben.Wacht endlich auf Leute.

  18. Das satirische Gedicht ist grob, ziemlich über der Gürtellinie, okay. Das geht sicher schärfer, politischer und treffender, aber es ist Ausdruck einer Stimmung, eines Gefühles, einer Meinung und nicht verhandelbar. Das ist unser Grundrecht unsere Stimmung, unser Gefühl unsere Meinung kund zu tun, auch wenn sie verletzt. Wer sich dagegen verwehrt, kann klagen, aber wir sind ja -vielleicht auch noch eine- Demokratie? und Majestäten sind out. Eine Verhandlung nach §103 StGB nicht zeitgemäß. Wenn wir so etwas akzeptieren, dann sehe ich eine Welle von Klagen auf uns zurollen nach dem nächsten Karnevalsumzug. Gab es da nicht schon mal das Motiv,ein Politiker steckte im A. des anderen und der trug ein Preisschild? Irgendwie kam dieses Bild unwillkürlich bei mir hoch.

  19. Europa…….mach deine Außengrenzen zu, und der türkische Sultan kann sich in Ruhe um seine Flüchtlinge kümmern. So – – – Nachbarliche Nächstenliebe eben, wie sich das unter Brüdern gehört!
    Dummerweise müsste er dann gekrochen kommen.

  20. Was erwartet man von dieser Grossmachtgierigen Person … Wem wundert es das die Grôsste Schande von Deutschland den Diktator Erdogan in den Arch kriecht … Was erwartet man von der Stassi Kanzlerin…. Diese Person kommt auf eine Stufe mit Hitler …..

  21. Danke Jan Böhmermann! Mit Deiner Satire hast Du bewiesen, was die deutsche Politik für ein Kasperletheater darstellt und wie tief Merkels Abhängigkeit ist. Das ist nicht mehr Satire, das ist Schmierenkomödie.

  22. von welchen Problemen wird hier eigentlich abgelenkt. Oder haben wir Keine und ich habs nur nicht mitbekommen ? Wieso läßt sich unsere Regierung von dem Sultan vom Bosporus am Ring in der Manege herumführen. Kommt mal alle auf den Teppich zurück, aber bitte nicht den Türkischen. Mann,mann, mann

  23. Wir brauchen so einen wie Erdogan.
    Er weis wie man die Deutschen abzocken kann und er scheut sich nicht das zu tun. Und der blöde Allemanne schaut zu, schwingt weiter Fähnchen, wartet aufs nächste Fussballspiel und macht sonst nichts.
    Bei der nächsten Wahl sind dann wieder die Alt Parteien am Ruder!
    Bravo ERDOGAN!
    So ein Wahlvolk muss geschröpft werden.

  24. Sie musste das Strafverfahren zulassen, da sie ein Teil der Bundesregierung ist! Ansonsten wäre die Trennung zwischen judikativer und exekutiver Gewalt aufgehoben. Nur stellt sich hierbei die Frage, warum die anderen Mitglieder der Bundesregierung, allen voran der Bundesjustizminister Heiko Maas sich in der Sache so auffällig zurückhalten. Diese betrifft ja sein Ressort. Der hätte kurz und knapp erklären können, dass die Beleidigung eines Staatsoberhauptes erst dann justiziabel wird, wenn diese öffentlich gemacht wird, während sich der Beleidigte in amtlicher Eigenschaft im Inland aufhält. Also wiedermal ein Totalversagen der SPD! Oder war das Ziel des Böhmermann-Gedichtes in letzter Konsequenz gar nicht Erdogan , sondern Merkel selbst? In dieser Sicht hat sie bravourös pariert! Das muss man ihr anerkennen, selbst dann, wenn man ihre Politik durchaus kritisch betrachtet. Es ist ja mehr als offensichtlich, dass der SPD daran gelegen ist, mehr Migranten ins Land zu holen, als es wirtschaftlich, kulturell und sicherheitstechnisch verkraftet.

  25. Die Kanzlerin hat eindeutig richtig gehandelt
    Es ist Sache eines Gerichtes alles zu klären
    Ein demokratisches Gericht wird böhmermann nicht verurteilen
    Kann aber feststellen das es Satire war

    Im übrigen halte ich das Gedicht für schwachsinning
    Über sowas sollte man eigentlich gar nicht reden

  26. Der gemeine Deutsche straft Erdoan wie folgt.: Keine Urlaubsreisen in die Türkei. Meiden sie ihren liebsten Dönerladen. u.s.w. Seine Landsleute werden ihn dafür lieben. ..

  27. Eine Bundeskanzlerin muss in der Lage sein, Prioritäten innerhalb der aussenpolitik zu setzen und sich nicht von den hochgeschaukelten Emotionen der Bevölkerung unter Druck setzen zu lassen.

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