Mit Blick auf die Volksabstimmung in Ungarn hat der Europaabgeordnete Elmar Brok (CDU) die EU-Staaten davor gewarnt, die Union mit Referenden handlungsunfähig zu machen. „Wenn jedes EU-Land bei einem unliebsamen Thema ein Referendum abhält, würde in der EU nichts mehr funktionieren“, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des EU-Parlaments in einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Brok warf dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán vor, sich in der Flüchtlingsfrage unsolidarisch zu verhalten und die beschlossene Verteilung von 160.000 Flüchtlingen aus den Hauptankunftsländern Italien und Griechenland auf andere EU-Staaten verhindern zu wollen. Dies werde aber nicht gelingen.

„Viktor Orbán will sich mit dem Referendum als starker Mann, als Held inszenieren“, sagte Brok. „Das ist Propaganda nach innen und außen.“ Dies dürfe auf keinen Fall in der EU Schule machen: „Wenn jeder Held sein will, ist es keiner mehr.“

Ungarn hatte am Dienstag bekannt gegeben, am 2. Oktober ein Referendum über die Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der Europäischen Union abzuhalten.

Text über:
dts Nachrichtenagentur
Foto:
EU-Fahnen, über dts Nachrichtenagentur
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Kommentare
Der neoliberale EU-Verfechter Brok hat mit seiner Aussage den Kern des Problems indirekt erkannt: Volksbefragungen wären Gift, da sich die EU regelmäßig mit ihren Entscheidungen über den Willen zahlreicher Mitgliedsstaaten hinwegsetzt. Bis dato konnte man die Machtverlagerung durch Schweigegelder (Netto-Empfänger) aus dem EU-Haushalt rechtfertigen, aber ob diese Strategie auch in Zukunft noch funktioniert, wenn sich ganze Völker durch EU-Entscheidungen in ihrer Existenz bedroht sehen, bleibt fraglich.

36 Kommentare

  1. Daß die Völker in Vuropa einen eigenen Willen haben und mit dem auch noch durchkommen passt euch da oben so gar nicht gell?! 3:) Passt auf! Das ist erst der Anfang!

  2. DU BIDST EIN FEIGLING : SAPPEL NICHT EIN SCHEISS DINGER IHRE LÜGE HUNDERTE VON FAMILIEN VERNICHTET TONY BLAIR ODER GEORG BUSH ICH HOFFE BESTAFT ODER VON ARABEN ERSCHOSSEN UND SIE NAZI SCHWEINE ERZECHLEN SIE IMMER DUMMEN SACHEN :ICH HOFFE DIE RUSSEN DURUCH WÄLZT GANZEN EUROPA :ABER DIESE MALL NICHT WIEDER ZÜRÜCK :::

  3. Bitte , Bitte… Erspart uns bitte, diese dt. Eckelfratze…..!!!
    Das ist das Spiegelbild eines 💶💶💶💶💶💶💶💶💶💶💶💶. Gesättigten überlebten EU-Funktionär….. Stammes Āltester aber keine Anregung, zum Nachahmen…..💔🇪🇺🇩🇪🔫🎯

  4. Ein paar hundert machtgierige Politiker versuchen ein pseudodemokratisches System zu erschaffen, mit dem sie ganz Europa regieren können. Diese Politiker benehmen sich so, wie wenn sie von Gott eingesetzte Adlige mit einem Kaiser wären.

  5. Volksabstimmungen machen die Bürger HANDLUNGSFÄHIG. Handlungsunfähig werden dabei nur die Lobbyisten der Spekulanten und des militärisch industrieellen Komplexes des jeweiligen (in diesem Fall EU) Wirkungsbereiches des Volkswillens. Möge jeder selbst entscheiden, ob er seinem Volk oder der Versuchung folgt!

  6. Richtig !! STOPP-Schild MERKEL !! Hoffentlich hat es jetzt auch der allerletzte Deutsche begriffen die Mutti MERKEL die stinkende Ratte muss weg !!! Denn die zerstört ganz Europa was mir ein Rätsel ist wie sie das macht !! Ich stell mich mal wieder zur Verfügung “ Ich erschiesse Sie „

  7. auf den Bühnen des Maidan hat der Dicke für ein Großeuropa Stimmung gemacht. Da hat er sich ans Volk der Ukraine gewandt…..Das Projekt ist aber in die Hose gegangen……ein kleiner picks vom russischen Bären und bei dem Dicken war die Luft raus…….

  8. Entscheidungen ohne Bürgerbeteiligung, sind weitaus einfacher…diese verblödeten Bürger sollen sich endlich raushalten…es reicht schon, dass wir sie wählen lassen müssen…dieses unmündige Pack!

  9. In welcher Zeit leben sie denn……!!!Ich lebe in der Schweiz und da gehört die Volksabstimmung einfach mit dazu.Die Simme geht ja vom Volk aus und nicht wie bei euch von Berufspolitikern und Lobbyisten.Ihr seid einfach zu bedauern……denn ihr müsst euch dem System beugen was euch aufgezwungen wird.Gute Nacht Deutschland.

  10. BROK zeigt die ganze Blödheit der EU in Reinform. Ein Dummschwätzer, der das Wahlvorlk am liebsten Abschaffen würde und direkt zur Ausbeutung der Völker sowie zum Russlandfeldzug 2 mit der Terrororganisation der NATO übergehen würde.
    Der Typ gehört vor Gericht, aber nicht in politische Verantwortung

    • Falsch ! Er gehört wegen Schizophrenie – demokratische Sprechblasen für die Völker, Beibehaltung der faktischen EU-Diktatur gegen deren Interessen – dauerhaft in eine psychiatrische Anstalt weggesperrt,

  11. Der Orban hat nicht den Verstand verloren, wie die Merkeln!
    Der lässt sich nicht von der EU zwingen, nordafrikanische Verbrecher zu alimentieren, die er nie wieder los wird!

  12. „Wenn jedes EU-Land bei einem unliebsamen Thema ein Referendum abhält, würde in der EU nichts mehr funktionieren“
    Wenn diese EU auf diesem friedlichen Wege zusammen mit Junckers, Schulz und Elmar Brok abgeschafft werden kann, will ich über alles und in jedem Land in Europa eine Volksabstimmung haben!

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