Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat die von ihr geplante Solidarrente in einem Interview mit der Zeitung „Bild“ (Samstag) gegen Kritik verteidigt.
Bei der Solidarrente geht es darum, nach einem langen Arbeitsleben mehr als nur eine Grundsicherung zu bekommen. Das Rentenniveau beträgt aktuell 47 Prozent vom letzten Einkommen. Das Rentensystem ist stabil und funktioniert, dennoch wird das Rentenniveau ab Mitte des nächsten Jahrzehnts sinken – wenn die Generation der Babyboomer in Rente geht – das ist bekannt. Deshalb fördern wir die zusätzliche private und betriebliche Altersvorsorge. Wir beobachten das und müssen gegebenenfalls handeln, es besteht aber kein Grund zur Hektik.
Nahles bezeichnete den Vorstoß als ein „Gebot der Gerechtigkeit. Wer sich anstrengt und hart arbeitet, der muss auch etwas davon haben, dafür steht die SPD“.
Auch wer in einem langen Berufsleben kurze Fehlzeiten hat, zum Beispiel weil er mal arbeitslos war, muss im Alter von seiner Rente leben können. Ich freue mich, dass wir dafür im Haushalt 2017 180 Millionen Euro bereitstellen konnten, die dann aufwachsen werden.
Die Flüchtlinge betrachtet Nahles vor allem als Chance für die Rentenkasse:
Integration gibt es nicht zum Nulltarif. Aber wenn wir es jetzt richtig anpacken, freue ich mich später als Rentenministerin. Die große Mehrheit der Flüchtlinge aus Syrien, dem Irak und Afghanistan ist jung und hochmotiviert. Die müssen wir schnell aus- und weiterbilden. Denn auf dem deutschen Arbeitsmarkt wird der Bedarf an Fachkräften weiter steigen.
Das kann und muss alles noch viel schneller gehen. Wir wollen auch die Zeit nutzen, wenn die Flüchtlinge noch in den Einrichtungen warten, um sie so früh wie möglich an den Arbeitsmarkt heranführen, sie so früh wie möglich fördern und fordern.
Und ich bin froh, dass wir uns mit dem Bundesfinanzminister einigen konnten, schon in diesem Jahr zusätzliches Geld für Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge bereitzustellen, damit wir schnell loslegen können.
In welchem Tempo die Renten in Ost und West angleichen werden, wollte die Ministerin allerdings noch nicht sagen. „Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, werde ich im Sommer einen Bericht über die Rentenangleichung vorlegen und einen Gesetzentwurf erarbeiten.“
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